Peppersounds - Dortschy und Metz GbR

1. Allgemeines

a) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Dortschy und Metz GbR (nachfolgend Dortschy & Metz genannt) und deren Kunden.

b) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der anderen Seite werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Nebenabreden oder Änderungen der Bedingungen sind auch sonst nur nach schriftlicher Bestätigung von Dortschy & Metz rechtsgültig. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausgeführt wird.

c) Die Inhalte dieser Website sind ausschließlich für den privaten nichtkommerziellen Gebrauch bestimmt. Die auf dieser Website zugänglichen Inhalte werden ohne jegliche Gewährleistung bereitgestellt. Dortschy & Metz übernimmt keinerlei Haftung für Korrektheit und/oder Vollständigkeit der Inhalte. Einzelne Auszüge oder komplette Inhalte dieser Website können bei Bedarf und ohne vorherige Ankündigung durch Dortschy & Metz erweitert, verändert oder entfernt werden.

d) Dortschy & Metz betont nachdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf Gestaltung und Inhalt von Seiten hat, zu denen Links auf dieser Website bestehen und dass diese gelinkten Seiten Dortschy & Metz in keiner Weise repräsentieren. Daher distanziert sich Dortschy & Metz von deren Inhalten und lehnt ausdrücklich jegliche Verantwortung dafür ab.

e) Dortschy & Metz übernimmt für aus der Benutzung dieser Website entstehende Schäden, Verluste und/oder Kosten keinerlei Haftung.

2. Angebot und Vertragsschluss

a) Die Darstellung des Sortiments in den von Dortschy & Metz jeweils aktuellen Katalogen, Prospekten oder Internetseiten stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Änderungen der Produktpalette, technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten. Der Vertragsschluss erfolgt vorbehaltlich der für seine Durchführung erforderlichen Genehmigungen.

b) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Dortschy & Metz ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Mündliche Vereinbarungen gelten nur insoweit, als sie in der Auftragsbestätigung oder einem Nachtrag schriftlich bestätigt werden.

c) Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg, wird Dortschy & Metz den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

d) Angegebene Lieferzeiträume dienen lediglich als Orientierungshilfe und stellen keine vertraglichen Zusicherungen dar.

e) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt jedoch nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Dortschy & Metz zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine bereits bewirkte Gegenleistung wird durch Dortschy & Metz unverzüglich zurückerstattet. Bei höherer Gewalt oder anderen Leistungshindernissen, die wir nicht zu vertreten haben, wie Krieg, Arbeitskämpfe, Aufruhr, Rohstoffmangel, fehlende behördliche Genehmigungen etc. verlängert sich grundsätzlich die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Erweist sich das Lieferungshindernis als nicht behebbar, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

f) Sofern der Auftraggeber die Leistung auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Dortschy & Metz gespeichert und dem Dienstberechtigten auf Verlangen nebst vorliegenden AGB per Email zugesandt.

g) Dortschy & Metz erklärt ausdrücklich, keinen werbeverbundenen Verhaltensregelwerken im Sinne von § 1 Ziffer 5 BGB-InfoV zu unterliegen.

3. Lieferung:

a) Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als solche fest vereinbart sind.

b) Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Firma Dortschy & Metz einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

c) Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

d) Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich unserer Kontrolle entziehen, insbesondere wegen höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen, so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Dauern solche Gründe über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten an, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden. Soweit die aufgeführten Gründe zur Unmöglichkeit der Lieferung führen, sind beide Vertragsparteien zur Vertragslösung berechtigt.

e) Die Versandkosten betragen pauschal EUR 2,40.

4. Widerrufsrecht

a) Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

b) Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über € 40 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.

c) Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

d) Das Widerrufsrecht besteht nicht in folgenden Fällen:

· bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

· bei gebrauchten oder abgenutzten Waren,

· bei der Lieferung von Waren, die nicht zu unserem permanenten Lagerbestand gehören und auf ausdrücklichen Kundenwunsch beim Hersteller bestellt werden müssen.

· bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen;

· bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind;

· in den sonstigen Fällen des §3 Abs. 2 FernAbsG.

5. Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

a) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine Kosten, die über die üblichen Grundtarife hinausgehen. Der Kunde kann den Kaufpreis per Nachnahme, Vorkasse oder Rechnung leisten.

b) Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware den Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

c) Erhält Dortschy & Metz nach Vertragsschluss Kenntnis davon, dass der Kunde seine Vermögenslosigkeit an Eides Statt versichert oder Insolvenzantrag gestellt hat, so ist Dortschy & Metz zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und darf die getätigten Lieferungen herausverlangen, wenn der Kunde trotz Aufforderung zu einer Leistung Zug um Zug oder zur Stellung einer Sicherheit nicht bereit ist.

d) Bei Verzug mit der Annahme der Ware räumt Dortschy & Metz dem Kunden eine Nachfrist von 14 Tagen ein. Nach Ablauf dieser Frist oder bei Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten ist Dortschy & Metz berechtigt, die Vertragserfüllung abzulehnen und den entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Für die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung/Leistung ist die Nachfristsetzung unerheblich; diese Gefahr geht mit Verzug der Annahme auf den Kunden über.

e) Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Dortschy & Metz anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Mängel und Gewährleistung

a) Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Dortschy & Metz ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

b) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

c) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Dortschy & Metz die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

d) Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, ist Dortschy & Metz lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

e) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Dortschy & Metz nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

7. Haftungsbeschränkungen

a) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Dortschy & Metz auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Dortschy & Metz.

b) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Dortschy & Metz zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

c) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn Dortschy & Metz grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Dortschy & Metz zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

8. Eigentumsvorbehalt

a) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Dortschy & Metz das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

c) Der Kunde ist verpflichtet, Dortschy & Metz einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde Dortschy & Metz unverzüglich anzuzeigen.

d) Dortschy & Metz ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbes. bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer Pflicht nach Ziff. b und c der Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

9. Schlussbestimmungen

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

b) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Dortschy & Metz in Frankfurt am Main. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

c) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Datenschutz (bitte aufmerksam lesen)

1. Persönliche Daten

Ihre persönlichen Daten, die Sie Dortschy & Metz bei der Bestellung übermitteln, behandelt Dortschy & Metz mit Sorgfalt und nur für den eigenen Gebrauch. Sie werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellung bzw. zur eventuellen Versendung der kostenlosen und unverbindlichen Werbung von Dortschy & Metz per Post oder e-mail benutzt. Für hieraus eventuell entstehende Schäden übernimmt Dortschy & Metz keine Haftung.

Peppersounds – Dortschy und Metz GbR
Schwarzburgstrasse 21, 60318 Frankfurt am Main.
Tel.: 069 - 59793558, Fax: 069 - 59793559
www.peppersounds.com

Stand: 18. Dezember 2004